Rathausecho vom 30.05.2020 (Andrea Kleene-Erke)

Ganz allmählich bewegen wir uns ein Stück in Richtung Normalität und wir können etwas aufatmen. Aber die Corona Krise hat auch uns in Warendorf weiterhin fest im Griff. Gibt es auch erste Lockerungen der Kontaktbeschränkungen, so haben Schulen und Kitas weiterhin nur eingeschränkt geöffnet mit den verbundenen Belastungen für Familien, Läden und Gaststätten können nur langsam wieder unter Einschränkungen öffnen, viele Soloselbstständige bangen um ihre Existenz, Alleinstehende und ältere Menschen leiden unter den fehlenden sozialen Kontakten und auch viele kulturelle Veranstaltungen müssen größtenteils entfallen. Positiv stimmt mich, wie wir es immer wieder trotz der Einschränkungen schaffen, den sozialen Zusammenhalt zu bewahren und uns gegenseitig zu helfen. Diese Krise zeigt aber auch, wie verletzlich unsere Gesellschaft ist, wie wichtig unsere Gesundheit ist und wie sehr wir uns alle gemeinsam bemühen müssen, dies auch für die Zukunft sicherzustellen.

So langsam werden auch die finanziellen Auswirkungen für die Stadt Warendorf sichtbar. Einen ersten Eindruck konnten wir bereits im HFW Ausschuss bekommen, auf der Einnahmenseite werden bis zu 10 Millionen Euro in der Stadtkasse fehlen. Auch in den Folgejahren werden wir mit einbrechenden Steuereinnahmen zu rechnen haben. Umso wichtiger ist es, dass die Kommunen mit ihren Problemen nicht alleine gelassen werden. Wir fordern SPD seitig seit langer Zeit ein Sofortprogramm, das die Kommunen vor den unmittelbaren finanziellen Folgen der Corona-Krise schützt. Auf Bundesebene ist der von Olaf Scholz eingebrachte Solidarpakt 2020 genau der richtige Ansatz, jetzt müssen diesem auf Landesebene auch endlich Taten folgen.

Aber auch vor Ort müssen wir schauen, das weniger an Geld sozial zu gestalten. Hierfür werden wir uns als SPD  Fraktion, wie auch schon in der Vergangenheit, vehement einsetzen. Es darf nicht sein, dass wieder die soziale Kälte im sozialen Bereich Einzug hält und wichtige Gelder für z.B. das Frauenhaus und die Frauenberatungsstelle gekürzt werden. Im Gegenteil, es geht darum, gerade Familien, Alleinstehende und Senioren, denen es finanziell nicht so gut geht, aufzufangen und ihnen die notwendige Unterstützung und einen sozialen Schutzschirm zu geben. Ein Beitrag hierfür könnte unser Antrag, die Familien mit geringen Einkommen bei den Gebühren für den offenen/gebundenen Ganztag und der Betreuung im System 8-1 (Bemessungsgrenze wird auf 40.000 Euro hochgesetzt) zu entlasten sein.  Auch  geht es darum, den dringenden Bedarf an bezahlbarem Wohnraum zu schaffen. Im Seniorenbereich möchten wir endlich nach Wegfall des Seniorentreffs einen zwanglosen Treff für Senioren zum Klönen, Kaffee trinken oder um einfach nur die Gesellschaft anderer genießen zu können, schaffen. Dies sind nur drei Beispiele, die zeigen, dass wir uns SPD-seitig auch zukünftig dafür einsetzen werden, die soziale Komponente des Zusammenlebens in unserer Stadt zu stärken und uns für ein lebenswertes Warendorf für alle einsetzen werden.