Rathausecho der SPD-Fraktion  für den  15.2.2020

Schaut man in der letzten Zeit in die Warendorfer Tageszeitungen, liest man viele Berichte und Meldungen, die zeigen, dass es in Warendorf vorangeht. In erste Linie bezieht man sich damit auf Baumaßnahmen, die anstehen oder umstritten sind. Nicht alles ist nach Auffassung der SPD-Fraktion so richtig und so manches Andere von Bedeutung scheint eher in den Hintergrund zu rücken.

Das Baugebiet „In de Brinke“ geht in der Erschließung voran und wir können uns freuen, dass es dort bald viele Möglichkeiten gibt, in eine neue Wohnung oder ein neues Haus einzuziehen. Wir sind froh, dass es uns als SPD-Fraktion gelungen ist, dafür zu sorgen, dass dem Sozialen Wohnungsbau auf unseren Antrag hin insgesamt mehr Raum eingeräumt wurde als ursprünglich angedacht. Das erwarten wir konzeptionell grundsätzlich bei jeder anstehenden Baumaßnahme. Ein Konzept der Verwaltung dazu haben wir beantragt und kommt hoffentlich bald auf den Tisch. Denn es muss selbstverständlich sein, dass in einer Stadt in der Größenordnung von Warendorf neben den Ein- und Zweifamilienhäusern auch Wohnungen gebaut werden für die Menschen, denen es nicht möglich ist, ein Eigenheim zu bauen oder zu kaufen. Selbstverständlich gilt dies auch für alle Ortsteile.

Die Stadtstraße Nord wie auch die Umgehungsstraße in Freckenhorst sind in Planung und werden die Verkehrsströme besser verteilen und an vielen Stellen Entlastung bringen. Die immer stärker umstrittene Umgehungsstraße B64n hingegen sollten wir in den Mülleimer der überholten Gedanken und Vorstellungen entsorgen. Zukunftsorientierung sieht heute anders aus. Ein wunderbares Konzept zur Entwicklung der Bücherei ist zurzeit in Arbeit. Ein Projekt für alle Warendorfer, für Jung und Alt, unabhängig vom Geldbeutel der Interessierten. Auch im Bereich der Schulen wird investiert, wobei sich zeigen wird, dass neben den schon angedachten Lösungen für die weiterführenden Schulen besonders im Grundschulbereich noch deutlicher Raumbedarf besteht. Auch im sozialen Bereich gilt es nachzubessern. Die Kitabeiträge der Familien sind hoch, ebenso die Beiträge für die Offene Ganztagsgrundschule. Die Freibeträge sind seit Jahren nicht mehr erhöht worden, schon bei einem Jahreseinkommen von mehr als 20000 Euro brutto, also etwas mehr als 1300 Euro netto im Monat wird ein Beitrag erhoben in Höhe von 25 € für die Betreuung im Offenen Ganztag, ab 25000 € Jahreseinkommen werden sogar 50 € fällig. Hier haben wir als SPD-Fraktion den Antrag auf deutliche Entlastung der Eltern gestellt. Denn es darf nicht sein, dass an der Betreuung und Förderung gespart wird, weil das Einkommen nicht reicht. Hinzu kommt, dass dringend in weitere Plätze für den Offenen Ganztag, aber auch in weitere Kitaplätze investiert werden muss. Viel zu lange wurde das Wahlverhalten der Eltern für eine Betreuung sowohl im Offenen Ganztag wie auch im Bereich der Kita bei den unter Dreijährigen unterschätzt. Und nun zeigt sich, dass an einigen Stellen Plätze für die Betreuung fehlen. Dieses Problem wird sich noch verschärfen. Deshalb gilt es jetzt zu handeln.

Festzuhalten ist insgesamt: An vielen Stellen geht es voran, aber es ist fürwahr nicht alles so, dass man in Zufriedenheit lächelnd die Hände in den Schoß legen könnte. Denn gerade die soziale Komponente des Zusammenlebens in unserer Stadt muss gestärkt werden.

Bernhard Ossege