Rathausecho 27.09.2019 (Andrea Kleene-Erke)

Es war eine turbulente Ratssitzung am letzten Donnerstag im Warendorfer Rathaus. In der Bürgerfragestunde kam es zu einem heftigen Schlagabtausch zum Thema Nachnutzung der Industriebrache Emsinsel zwischen den Teilnehmern der Mahnwachen und Bürgermeister, Verwaltung und Teilen der CDU und FDP Fraktion.  Zuvor hatten Vertreter von Heimatverein, Altstadtfreunden und AK Emsinsel ihren Unmut über die aktuellen Planungen zur Insel in einer dritten Mahnwache vor dem Rathaus kundgetan. Hauptstreitpunkte sind die Forderungen der Mahnwachenden nach einer grünen Gestaltung der Emsinsel und gegen eine 3 bis 4stöckige Bebauung. Demgegenüber zeigen sich CDU und FDP gerade für eine Wohnbebauung offen. Wir als SPD Fraktion haben uns degegen immer gegen eine hoch verdichtete Bebauung und gegen großflächigen Einzelhandel und für einen intensiven Dialog ausgesprochen.

Dieser Dialog und die Suche nach einer „Warendorfer Lösung“ sollte das Ziel zweier Werkstattgespräche im Mai und Juni dieses Jahres sein. Mit Unterstützung zweiter Fachbüros wurde in Arbeitskreisen über Lösungen zur Nachfolgenutzung der Emsinsel diskutiert. In einem nichtöffentlichen Teil wurde unter Beteiligung von Vereinen, Institutionen, Verwaltung und Politik nach Lösungsansätzen gesucht und die Ergebnisse dann im anschließenden öffentlichen Teil interessierten Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt. War das erste Werkstattgespräch noch sehr konstruktiv und machte Hoffnung, dass ein Kompromiss möglich sei, so kam beim zweiten Termin die Ernüchterung. Es wurden drei Varianten mit massiver, etwas wenig massiver und teilweiser Wohnbebauung dargestellt. Eine Variante ohne Wohnbebauung fehlte komplett. Aus meiner Sicht ein großer Fehler, denn dies spiegelte weder die Ergebnisse des ersten Gesprächs wieder noch berücksichtige es in irgendeiner Weise die Ergebnisse der zuvor stattgefundenen Bürgerbefragung, in der das Thema Wohnbebauung kaum eine Rolle spielte. Ja, diese Bürgerbefragung war nicht repräsentativ, aber sie überhaupt nicht mit in die Diskussion einzubeziehen, führt jetzt genau zu dem jetzt aufgestauten Ärger und bestärkt das Misstrauen der Initiatoren der Mahnwache, dass das Werkstattgefahren nicht neutral sei und in erster Linie die Interessen des Bürgermeisters, der CDU und FDP und des Investors berücksichtigen würde. Bürgermeister und Verwaltung haben zusammen mit den Planungsbüros aus meiner Sicht eine große Chance vertan und statt zu einer „Warendorfer Lösung“ zu kommen ist der Graben und das Misstrauen nur noch größer geworden. Und wie kommen wir aus diesem Dilemma wieder heraus? Helfen kann hier nur der Dialog. Am 08.10 gibt es eine weitere Möglichkeit, aufeinander zuzugehen. In einer öffentlichen Infoveranstaltung wird über die Ergebnisse der Werkstattgespräche informiert und diskutiert. Hier ist es jetzt Aufgabe des Bürgermeisters, die Verwaltung und der beauftragten Planungsbüros den Dialog wieder aufzunehmen. Wie als SPD Fraktion werden weiterhin den Dialog mit allen Beteiligten suchen, um nach einem Kompromiss zu suchen und „die Kuh doch noch vom Eis“ zu bekommen.

 

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