Topartikel Stadtverband Bürgerversammlung zur Problematik Lehrschwimmbad

Freckenhorst. Die SPD  veranstaltet eine Bürgerversammlung zur Problematik Lehrschwimmbad Freckenhorst. Soll es tatsächlich geschlossen werden oder muss es unbedingt erhalten oder sogar neu gebaut werden? Zur Podiumsdiskussion am Freitag, den 21.10. 2016, in die Bürgerstuben Jankovic, Everswinkeler Straße 31, Freckenhorst laden gemeinsam ein Christian Elsner (SPD Ortsverein Freckenhorst), Andrea Kleene-Erke (SPD-Fraktion) und Dr. Erich Tertilt (SPD-Stadtverband). Mit dabei sind auch Dieter Mevert  vom Förderverein Pro Bad e.V., Gaby Nüßing von der Wasserwacht und Gaby Hollmann von der Rheuma-Liga.

 

Veröffentlicht am 09.10.2016

 

Allgemein Anfrage der SPD Fraktion an den Bürgermeister Linke zum Verkauf der Emsinsel

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Linke,

in der Sitzung des HFA am 08.05.2017 haben Sie auf Nachfrage von Herrn Peter Marberg sich bezüglich neuerer Entwicklungen des Grundstücks Brinkhaus so geäußert, dass es keine konkreten neueren Entwicklungen gäbe. Jetzt durften wir den hiesigen Zeitungen entnehmen, dass das Grundstück an die Bauunternehmung Arning in Steinfurt veräußert worden sei. Dies ist aus unserer Sicht mehr als irritierend und ich bitte Sie, nachfolgende Fragen in der kommenden Ratssitzung am 18.05. 2017 zu beantworten.

  1. Seit wann ist dieser Sachverhalt Ihnen als Bürgermeister bzw. der Bauverwaltung bekannt. Der Presseerklärung des Insolvenzverwalters Michels ist zu entnehmen, dass er sich ausdrücklich über die gute Zusammenarbeit mit Ihnen bedankt: „Der nun vollzogene Verkauf ist auch das Ergebnis der sehr konstruktiven Zusammenarbeit des neuen Bürgermeisters der Stadt Warendorf, Axel Linke, und seines Teams!“. Auch durften wir der Presseerklärung entnehmen: „Der Insolvenzverwalter äußerte sich „zuversichtlich, dass die Stadt Warendorf und die neue Eigentümerin ihre Gespräche bezüglich der Nutzung des Grundstücks zielführend fortsetzen werden“. Wie passt dies mit Ihren Äußerungen aus der letzten HFW-Ausschuss-Sitzung zusammen?
  2. In einer Presseerklärung Ihrerseits, Herr Bürgermeister, haben Sie erläutert, dass die Stadt Planungshoheit und Vorkaufsrecht habe. Weiterhin wird davon gesprochen, dass Sie seitens der Verwaltung in der Prüfung des Vorkaufsrechts seien. Wie ist der Stand bezüglich eines möglichen Vorkaufsrechts? Nach unserem Kenntnisstand sollte dies noch einmal überprüft werden, da zu mindestens in einer Sitzung des Umwelt- Planungs- und Verkehrsausschusses im letzten Jahr Zweifel an den Vorverkaufsrechtsoptionen geäußert wurden. Bis wann muss eine Entscheidung bzgl. des Vorkaufsrechtes getroffen werden? Mit welchen Kosten ist zu rechnen, wenn das Vorkaufsrecht seitens der Verwaltung ausgeübt wird?
  3. Wie sieht der weitere zeitliche Ablauf aus, ist die Stadtverwaltung hier bereits mit dem neuen Käufer im Gespräch?

Für die SPD-Fraktion

Andrea Kleene-Erke

Veröffentlicht am 12.05.2017

 

: Die SPD-Fraktion am Haltepunkt Einen-Müssingen Ratsfraktion SPD-Fraktion tagt in Einen-Müssingen

Am 24.04. traf sich die SPD-Fraktion des Rates der Stadt Warendorf in Einen-Müssingen. Zunächst schaute man sich noch einmal genau den neuen Bahnhaltepunkt Einen-Müssingen an. Einig waren sich alle Mitglieder, dass hier, wie von der örtlichen SPD seit Jahrzehnten gefordert, ein funktionaler, gut gelungener Haltepunkt entstanden ist, der für die Entwicklung der Ortsteile von sehr großem Wert ist. Franz Ludwig Blömker und Bernhard Ossege, beide wohnhaft in Einen-Müssingen, wiesen allerdings darauf hin, dass es, wie auch viele Bahnreisende aus den Ortsteilen immer wieder anmerken, schön wäre, wenn die vorhandenen Fahrradständer zumindest zum Teil überdacht werden könnten. So gäbe es bei schlechter Witterung Schutz für das Material und nach der Rückkehr wäre eine komfortablere Abfahrt auf trockenen Rädern möglich. „Hierfür wird sich die SPD-Fraktion einsetzen“, fasste Andrea Kleene-Erke, Vorsitzende der Fraktion, die Diskussion zusammen.

Der kurze Weg vom Haltepunkt zum geplanten Baugebiet „Tegelkamp“ nördlich der Straße Zum Mussenbach zeigte den Mitgliedern der Fraktion noch einmal auf, wie sinnvoll es ist, an dieser Stelle ein Baugebiet zu entwickeln. „Nun kommt es darauf an, im Einvernehmen mit den Eigentümern einen Bebauungsplan aufzustellen, der zur Zufriedenheit aller Beteiligten möglichst schnell verwirklicht werden kann“, erläuterte Andreas Hornung, Mitglied  im Ausschuss für Umwelt, Planung und Verkehr. Denn alle waren sich einig: Baugrundstücke an dieser Stelle werden sehr begehrt sein und schnell Käufer finden.

Weitergeführt wurde die Fraktionssitzung dann im Landhotel Schulze Osthoff. Im Mittelpunkt der Beratungen stand dort die anstehende Entscheidung zum Lehrschwimmbecken Freckenhorst. Überrascht zeigten sich die Mitglieder der Fraktion, dass schon vor der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auf der Bürgerversammlung am Freitag der Bürgermeister eine klare Entscheidung gegen den Erhalt des Lehrschimmbeckens als Meinung der Verwaltung vorgibt. Gegen seine klaren Aussagen im Wahlkampf, das Lehrschwimmbecken erhalten zu wollen, fordere er jetzt das Aus für die wichtige Einrichtung. Für die SPD-Fraktion ist klar: „Wenn sich am Freitag in der Bürgerversammlung nicht noch wesentliche neue Gesichtspunkte ergeben, muss alles getan werden, um trotz des hohen Kostenaufwandes den Erhalt der Einrichtung zu ermöglichen. Dafür setzen wir uns ein“, machte Dr. Erich Tertilt, stellvertretender Bürgermeister, die Meinung der Fraktion deutlich.

Kurz beleuchtet wurde auch noch die von einigen Sportvereinen hergestellte Verknüpfung zwischen dem Erhalt des Lehrschwimmbeckens und dem dann angeblich nicht mehr möglichen Bau von Kunstrasensportplätzen in den nächsten Jahren. Hier warnt die Fraktion eindringlich, den Weg der Solidarität zu verlassen. Vielmehr gelte es, gemeinsam Lösungen zu suchen, auch den Bau der Kunstrasenplätze in einer für die Vereine vertretbaren Zeitspanne auf den Weg zu bringen. 

Abgeschlossen wurde die Fraktionssitzung mit einem äußerst reichhaltigen und schmackhaften Spargelessen in der gemütlichen Gaststube des Landhotels Schulze-Osthoff in Einen. „Hier hat der Eigentümer mit großem Aufwand und viel Liebe zum Detail ein zukunftsfähiges Landhotel geschaffen, das man nur weiterempfehlen kann“, zieht Wolfgang Stüker, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, ein Fazit des Aufenthaltes.    

Veröffentlicht am 26.04.2017

 

Ehrung der Mitglieder, Parteibücher für neue Mitglieder Allgemein Langjährige Mitglieder geehrt, neue Mitglieder begrüßt

"Auf ein Bier..." unter diesem Titel führt Bernhard Daldrup seit langem Gespräche über Politik in geselliger Atmosphäre. Jetzt erfolgte die Einladung an die Mitglieder des Ortsvereines Warendorf/Einen-Müssingen. Die Gelegenheit nutzte Bernhard Daldrup um zusammen mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Wolfgang Stüker langjährige Mitglieder der Partei zu ehren: Für seine 50jährige Mitgliedschaft wurde Dr. Franz-R. Stuke geehrte, der leider die Urkunde nicht persönlich in Empfang nehmen konnte. Seit 25 Jahren ist Bernhard Ossege Mitglied der Partei und erhielt neben der Urkunde ein persönliches Geschenk von Bernhard Daldrup.

Besonders schön ist es, dass nicht nur Jubilare, sondern immer auch neue Mitglieder dabei sind, Seit Jahresbeginn sind 5 Mitglieder in den Ortsverein Warendorf eingetreten. Schulz wirkt. Die Parteibücher wurden den neuen Mitgliedern ausgehändigt.

Weiter ging es dann mit intensiven Gesprächen in gemütlicher Runde.

Veröffentlicht am 04.03.2017

 

Allgemein SPD Kreisverband Warendorf fordert zur Teilnahme an Friedensdemo in Köln auf

Bernhard Daldrup, SPD Bundestagsabgeordneter im Kreis Warendorf, und Ergül Aydemir, Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt und Kreistagsmitglied, rufen die Bürgerinnen und Bürger des Kreises dazu auf, am Friedensmarsch am 17. Juni in Köln teilzunehmen.

Etwa 10.000 Muslime und Unterstützer wollen dort um 13 Uhr am Heumarkt unter dem Motto „Nicht mit uns! Muslime und Freunde gegen Gewalt und Terror“ ein Zeichen für ein friedliches Miteinander setzen. Beginnend am Heumarkt wollen die Demonstranten über die Cäcilienstraße zum Neumarkt und weiter zum Rudolfplatz ziehen, dann über die Ringe bis zur Magnusstraße, zum Hauptbahnhof und über den Alter Markt zurück zum Heumarkt. Organisiert wird die Veranstaltung von der Islamwissenschaftlerin und gebürtigen Ahlenerin Lamya Kaddor zusammen mit Tarek Mohamad, muslimischer Friedensaktivist.

„Nach den vergangenen Terroranschlägen, die unter dem Deckmantel der Religion begangen werden, brauchen wir mehr denn je ein Zeichen für ein friedliches Miteinander. Hiermit wird deutlich: friedliche Muslime lassen sich von den Terroristen nicht vereinnahmen“, so Daldrup, der auch den Aufruf bereits unterschrieben hat. Muslime und Nicht-Muslime seien gleichermaßen aufgerufen, sich an der Demonstration zu beteiligen.

Auch Aydemir freut sich bereits über den deutlichen Zuspruch, den die Veranstalter der Demonstration erfahren: „Ziel muss sein, dass möglichst viele Menschen sich an diesem Tag für ein vielfältige Gesellschaft einsetzen. Damit zeigen wir den Hetzern eins: nicht mit uns!“

Interessierte werden dazu aufgerufen, sich im Büro der SPD im Kreis Warendorf telefonisch (02382/9144-50) zu melden, damit eine gemeinsame Anreise organisiert werden kann.  

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 14.06.2017

 

Landespolitik Ein Dankeschön für einen starken Wahlkampf

Auf der jüngsten Vorstandssitzung des Kreisverbandes Warendorf, haben sich die Mitglieder ganz herzlich bei Andrea Kleene-Erke und Annette Watermann-Krass, für einen starken Wahlkampf bedankt.

Auf dem Foto von links: Bernhard Meiwes, stellv. Vorsitzender, Andrea Kleene-Erke, Annette Watermann-Krass, MdL; Christiane Seitz-Dahlkamp, stellv. Vorsitzende.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 18.05.2017

 

Allgemein Mobilität im ländlichen Raum – Verkehrsminister Groschek zu Gast in Sendenhorst

Für die Abgeordneten im Kreis Warendorf war es ein Tag mit viel Besuch. Erst am Mittag Wahlkampf in der Innenstadt gemeinsam mit Spitzenkandidatin Hannelore Kraft, danach ging es für Bernhard Daldrup und Annette Watermann-Krass nach Sendenhorst zum Besuch von Michael Groschek, Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr von Nordrhein-Westfalen. Hauptthema des Besuchs war, die Wichtigkeit guter und zugänglicher Mobilität gerade im ländlichen Raum. „Wenn wir wollen, dass junge Menschen in unseren Kreis kommen, um hier zu leben und zu arbeiten, dann können wir nicht voraussetzen, dass sie ein Auto mitbringen, sondern müssen eine gute Anbindung an den ÖPNV gewährleisten“, findet Watermann-Krass. Um einen Anreiz zu setzen, diesen auch zu nutzen, plant die NRW SPD in der nächsten Legislaturperiode ein Azubi-Ticket auf den Weg zu bringen, das für ganz NRW gilt – wie Studierende es schon lange besitzen.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 08.05.2017

 

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11.07.2017, 10:00 Uhr Sitzung 60plus im Kreis
Ahlen, Zeche Westfalen, Grubenwehrraum

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Ahlen, "Willy-Brandt-Haus"

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20.06.2017 09:41
Zeit für Investitionen. Zeit für gerechte Steuern.
Deutschland ist ein starkes Land. Die Wirtschaft wächst und die Beschäftigungslage ist gut. Damit das so bleibt, müssen wir heute investieren. Und: Wir müssen dafür sorgen, dass alle am Wohlstand teilhaben. Unter den Industrieländern hat Deutschland eine der schlechtesten öffentlichen Investitionsquoten. Wir als Sozialdemokratie wollen unser Land modernisieren und Geld für unsere Kinder, für eine

20.06.2017 08:40
Arbeit 4.0 – Uns geht es um sichere und gute Arbeit
Arbeit 4.0 ist die zentrale Zukunftsherausforderung für die Arbeitswelt, unseren Sozialstaat, die Wirtschaft und jeden Einzelnen. Der Wandel hat bereits begonnen – wir sind mitten drin. Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute auf einer Konferenz mit rund 300 Gästen die Herausforderungen und Perspektiven diskutiert. Unter den Experten waren unter anderem Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, DGB-Chef

19.06.2017 18:37
Verbesserungen für Kinder und Jugendliche in Sichtweite
Heute fand im Deutschen Bundestag eine Anhörung zum Entwurf eines Kinder- und Jugendstärkungsgesetz statt. Die SPD-Bundestagsfraktion bedankt sich bei den Sachverständigen und sonstigen Interessierten für die zahlreichen Stellungnahmen. Es spricht vieles dafür, jetzt gezielte Verbesserungen für Pflegekinder und ihre Familien, beim Kinderschutz und bei der Heimaufsicht auf den Weg zu bringen. „Die Anhörung hat bestätigt,

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