Topartikel Stadtverband Bürgerversammlung zur Problematik Lehrschwimmbad

Freckenhorst. Die SPD  veranstaltet eine Bürgerversammlung zur Problematik Lehrschwimmbad Freckenhorst. Soll es tatsächlich geschlossen werden oder muss es unbedingt erhalten oder sogar neu gebaut werden? Zur Podiumsdiskussion am Freitag, den 21.10. 2016, in die Bürgerstuben Jankovic, Everswinkeler Straße 31, Freckenhorst laden gemeinsam ein Christian Elsner (SPD Ortsverein Freckenhorst), Andrea Kleene-Erke (SPD-Fraktion) und Dr. Erich Tertilt (SPD-Stadtverband). Mit dabei sind auch Dieter Mevert  vom Förderverein Pro Bad e.V., Gaby Nüßing von der Wasserwacht und Gaby Hollmann von der Rheuma-Liga.

 

Veröffentlicht am 09.10.2016

 

Ratsfraktion Anträge der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen des BZA Einen-Müssingen/Milte“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Linke,

für die Sitzung des BZA  Einen-Müssingen/Milte am 14.2.2017 beantragen wir die Behandlung folgender Tagesordnungspunkte, die einzeln in die Tagesordnung aufgenommen werden sollen.

1.      Beschilderung an der Straße nördlich Moritz-Meissen-Straße (Sandstraße)

 Begründung: Währen durch die Ortsschilder der westliche Teil der Straße und damit auch die beiden Einmündungen in die Moritz-Meissen-Straße erfasst sind, stellt sich für den weiteren Verlauf der Straße in östlicher Richtung die Situation so dar, dass mit dem Verlassen des Ortes die Geschwindigkeitsbegrenzung aufgehoben ist. Damit ist die Einfahrt und Ausfahrt in das Siedlungsgebiet Am Lienkolk keiner Geschwindigkeits-begrenzung unterworfen. Im weiteren Verlauf Richtung Osten gibt es dann wieder eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h.

     Aus Osten vom Ems-Hessel-See kommend gibt es bis zum Hof Lütke Streine eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h, die dann allerdings aufgehoben wird, sodass bis zum Ortsschild Richtung Westen keine Geschwindigkeitsbegrenzung gegeben ist, sodass alle Einfahrten, sowohl zur Reithalle, in die folgende Stichstraße Dorfbauernschaft und Am Lienkolk mit 100 km/h passiert werden können. Dies erscheint uns sehr gefährlich.  

 Deshalb stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag: In dem betreffenden Abschnitt zwischen östlichem Ortsschild  auf der Sandstraße und der Einfahrt zum Hof Lütke Streine /Einfahrt Velsener Straße wird  eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h beschlossen.

2.    Baugebiete in Einen am Grüner Markenweg und in Milte „Königstal 2. BA“ sowie in   Müssingen „Nördlich Zum Mussenbach“

In der aktuellen Sammelvorlage 2299/2016/vom 20.12.2016 wird unter Punkt 14 der Antrag der SPD-Fraktion vom 18.4.2016 behandelt. Die SPD-Fraktion begrüßt es, dass für das Gewerbegebiet und das Baugebiet „Königstal 2. BA" bereits „Anfang 2017“ Pläne zur Beschlussfassung vorgelegt werden sollen und auch das Projekt „Siedlungsenwicklung Einen“ nunmehr auf „grün“ gesetzt ist.

Wir bitten zu allen diesen Entwicklungsvorhaben, die in den Zuständigkeitsbereich des BZA Einen-Müssingen/Milte fallen, um einen aktuellen Sachstandsbericht und stellen zum Beschlussvorschlag der Verwaltung folgenden Änderungsantrag.

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, für die Erweiterung des Gewerbegebietes in Milte sowie für die weitere Siedlungsentwicklung in Milte (Königstal 2. BA“), Müssingen „Nördlich Mussenbach“ und Einen („Grüner Markenweg“ oder Alternative) nunmehr zügig Bauleitpläne aufzustellen.

3.   Öffentlicher Personennahverkehr im Bereich Milte/Einen-Müssingen.

Begründung. Nach der Inbetriebnahme des Bahnhaltepunktes Einen-Müssingen stellt sich die Frage der Anbindung der Ortsteile an den Haltepunkt.

Wir bitten die Verwaltung um einen Bericht, wie sich die Situation zurzeit darstellt und wie eine Verbesserung der Situation erreicht werden kann.

  1.  Situation der Geflüchteten in Einen-Müssingen/Milte

Wir bitten um Information des BZA und der Öffentlichkeit über die Situation der Geflüchteten vor Ort. Einen Bericht aus dem Arbeitskreis Miteinander würden wir sehr begrüßen.

  1. Sachstandsbericht zur Beleuchtung auf der Bartholomäusstraße zum Friedhof Einen, Aufstellen einer weiteren Leuchte im Bereich des ersten Abschnittes der Straße „Lerchenfeld“.

Für den Abschnitt zum Friedhof:Wann ist mit einer Installation der Beleuchtung zu rechnen?

Für das Lerchenfeld: Muss hier eine weitere Leuchte aufgestellt werden?

6.   Spielplatz „Im Esch“ in Einen

Auf dem Spielplatz Im Esch gibt es eine nur dürftige Ausstattung mit Spielgeräten, obwohl aus der unmittelbaren Umgebung Bedarf für die Nutzung des Platzes gegeben ist.

Darüber hinaus bedarf der alte Baumbestand der Pflege (morsche Äste, Zurückschnitt).

Kann hier Abhilfe geschaffen werden?

 

  1.  Im nichtöffentlichen Teil des BZA bitten wir um Behandlung der Situation rund um den  „Westfälischer Hof.“

Begründung: Zurzeit ist die Situation sowohl für den Eigentümer wie auch für die Dorfgemeinschaft sehr unbefriedigend. Im Zentrum des Dorfes fehlt ein Treffpunkt und Kommunikationszentrum für die Bürgerinnen und Bürger.

Wie stellt sich die Situation aktuell dar und welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, dazu beizutragen, die Situation zu verbessern?

Für die SPD-Fraktion

(Andrea Kleene-Erke)

Veröffentlicht am 03.02.2017

 

Ratsfraktion Anträge der SPD Fraktion Warendorf zum Haushalt 2017

Folgende erste Anträge überreichte die SPD-Fraktion dem Bürgermeister zum Haushalt 2017.

Anträge zum Bereich Finanzen

  • Budget Sachgebiet Finanzen
    Erhöhung der Grundsteuer A auf 308 v.H.
    Senkung der Hundesteuer auf den bisherigen Satz  (84 € Hund)
    Aus Sicht der SPD Fraktion sehen wir aus Gleichbehandlungssicht eine Anhebung der Grundsteuer A im gleichen Maße wie die Grundsteuer B.

Eine Anhebung der Hundesteuer sehen wir als SPD Fraktion eher kritisch, Sie trifft oft alleinstehende Menschen, insbesondere Rentner, für die der Hund eine wichtige soziale Bezugsperson darstellt. Angesichts der eher geringen Einsparungen sollte von einer Erhöhung abgesehen werden.
 

  • Budget Sachgebiet Finanzen
    Zuschuss an den Verein „Pro Bad“ e.V.
    Wie in der Ratssitzung vom 29.9.2016 entschieden, wird über eine mögliche Sanierung des Lehrschwimmbads erst im März nächsten Jahres entschieden. Die SPD Fraktion hat in einem umfangreichen Antragspaket Ihre Position dargestellt. Jetzt gilt es darum, in der Übergangszeit zumindest für den Notfall Gelder einzustellen. Daher beantragen wir als SPD Fraktion, dass im aktuellen HH- Planentwurf 50.000 Euro als Zuschuss für den Verein „Pro Bad“ e.V. bzw. zweckgebundene Einlage bei den Stadtwerken als Notfallreserve eingestellt werden.
  • Förderung „Jung kauft alt“

Im HH-2016 wurden erstmalig Gelder für das Projekt „Jung kauft alt“, das den Verkauf  alter– insbesondere Denkmalgeschützter Häuser–unterstützen soll, in den HH eingestellt. Umso erstaunter mussten wir feststellen, diese Ansätze nicht mehr im aktuellen Entwurf zu finden. Eine entsprechende Förderung halten wir weiterhin für sinnvoll und notwendig, setzt aber auch voraus, dass das Projekt bekannt gemacht und vernünftig beworben werden muss. Daher beantragen wir als SPD Fraktion die Wiedereinstellung der entsprechenden Position.

In der „Zeit“ vom 13.10.2016 wird dieses Hiddenhausener Projekt als eines von 7 weltweiten Beispielen  zur Nachahmung empfohlen, um Städte lebenswerter zu machen. In Hiddenhausen haben bereits 424 Familien das Angebot angenommen, 60% der Bürger kommen von außen. Das Bauamt möge sich informieren und dem Planungsausschuss berichten.

  • Erhöhung Ansatz Bürgerbus auf Vorjahresniveau
    In 2017 wird der Bürgerbus Hoetmar und Warendorf Nord insbesondere für die Arztkosten seiner Fahrer selbst aufkommen müssen, dies wird mit dem jetzt gekürzten Ansatz von 25.000 € nicht reichen. Daher beantragen wir als SPD Fraktion wieder auf den alten Ansatz von 28.500 € zu gehen
     
  • Unterhaltung der Radwege
    Für die Prüfung der Brücken stehen aktuell 80.000 € im HH, die Unterhaltung der Radwege nur mit 30.000 €, dies steht aus Sicht der SPD Fraktion in keinem vernünftigen Verhältnis zueinander. Daher beantragen wir die Werte für die Prüfung der Brücken um 30.000 € zu kürzen und im gleichen Maße die Unterhaltung von Radwegen um den gleichen Betrag auf 60.000 € zu erhöhen.
  • Vorziehen Barrierefreiheit Rathaus/Verwaltungsgebäude
    Aktuell sind sowohl die Barrierefreiheit des Rathauses wie auch des Verwaltungs-gebäudes jeweils in der Planung 2018 mit jeweils 75.000 € eingestellt. Wir beantragen als SPD Fraktion zu prüfen, ob nicht zu mindestens eine der beiden Maßnahmen nach 2017 vorgezogen werden kann.
Anmerkungen/ Anträge für den Planungszeitraum 2017 bis 2020
  • Projekt „Gute Schule 2020“. Als SPD Fraktion sehen wir hier für den Planungszeitraum 2018 und Folgende perspektivisch, dass entsprechende Mittel in die Sanierung der Turmhallen in Freckenhorst investiert werden sollten. Vor Ort werden wir uns ein Bild von den für „Gute Schule 2020“ in 2017 am MGW eingestellten Mittel machen. 
     
  • Kunstrasenplatz Einen/Müssingen in die Planungen 2017/2020
    Nach Errichtung des Kunstrasenplatzes in Freckenhorst ist die Planung eines Kunstrasenplatzes in Müssingen voranzutreiben und entsprechende Positionen den Planungszeitraum 2017 bis 2020 aufzunehmen.

Weitere Anfragen

  •  Wir beantragen als SPD Fraktion, dass die Verwaltung aktiv tätig wird und in einer Veranstaltung Bürger und beteiligte Vereine einlädt, um Möglichkeiten der Installation eines Bürgerbusses von Milte über Einen zum Haltepunkt Müssingen mit Weiterführung  nach Everswinkel zu prüfen.

Zuschuss Straßenbeleuchtung
Gibt es ein sogenanntes Dunkelzonenkataster?
Öffentliche Einrichtungen sollten auch außerhalb geschlossener Ortschaften sicher erreicht werden können (Beispiel Friedhof Einen). Gerade im Blick auf eine alternde Gesellschaft ist es wichtig, dass Orte vernünftig ausgeleuchtet sind. Ein weiteres negatives Beispiel ist der Hinterausgang des Verwaltungsgebäudes, hier läuft man komplett ins Dunkel.
 

Veröffentlicht am 15.11.2016

 

Allgemein Haushaltsplanberatung der SPD Fraktion in Warendorf

In der Sitzung des Rates am 29. September hat Bürgermeister Linke den Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2017 vorgelegt. Am vergangenen Wochenende hat sich die SPD-Fraktion mit dem umfangreichen Zahlenwerk intensiv auf einer Klausurtagung im Hotel Mersch auseindergesetzt. Bürgermeister Axel Linke und Frau Küch-Wallmeier, Leiterin der Kämmerei, haben  dabei für ergänzende und zusätzliche Informationen zur Verfügung gestanden Die tiefroten Zahlen im Haushaltsplan  2016  haben sich zwar auf Grund sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen im laufenden  Jahr 2016 deutlich verbessert, aber  auch im Entwurf für das HH-Jahr 2017  steht immer noch  ein  dickes  Minus .  Da nicht alle Fragen der Fraktionsmitglieder während der Tagung geklärt werden konnten,  hat BM Linke zugesagt, sie nachzureichen. Die SPD Fraktion steht dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017  kritisch gegenüber. „Die Ausgabenfreude der vergangenen Jahre scheint sich auch jetzt fortzusetzen  . Größere Sparbemühungen sind nicht erkennbar“ stellt die Fraktionsvorsitzende Andrea Kleene-Erke fest. Auf Unverständnis stößt auch, dass ausweislich des Stellenplanes 13 Stellen derzeit nicht besetzt sind. Gleichwohl besteht die Forderung nach einer Personalaufstockung um weitere 2 Stellen. „Es besteht der Eindruck, daß die Verwaltung Aufgaben an sich heranzieht, die auch extern erledigt werden könnten  kritisiert Dr. Erich Tertilt.

Kritisch sieht die SPD-Fraktion  auch, dass im HH-Entwurf 2017 keine  Haushaltsmittel für das Lehrschwimmbad in Freckenhorst vorgesehen sind. „Solange noch keine Entscheidung über den Fortbestand des Lehrschwimmbades getroffen sind, müssen mindestens Mittel, wie in den Vorjahren für einen evtl. auftretenden Notfall in den Haushalt eingestellt werden“ forderte Peter Marberg.

Als „unverständlich“ bezeichnete es die Fraktionsvorsitzende Andrea Kleene-Erke, dass für das im Jahr 2016 eingebrachte Projekt „Jung kauft Alt“ mit dem junge Familien beim Erwerb einer Immobilie in Warendorf unterstützt werden, im Haushaltsplanentwurf keine Mittel mehr eingestellt werden. „DiesesProjekt verdient eine Chance, muss aber auch vernünftig beworben werden.“  Auch zum Thema Steuern sieht die SPD Fraktion Anpassungsbedarf. Es sei ein Gebot der Gleichbehandlung, dass auch die Grundsteuer A angemessen angehoben werde. Die Erhöhung der Hundesteuer sieht die SPD Fraktion eher kritisch.

Die bei den Haushaltsplanberatungen formulierten Anträge werden in den nächsten Tagen bei der Verwaltung eingereicht. Ob eine Zustimmung der SPD-Fraktion zum Haushalt 2017 erfolgen wird, ist noch nicht abschließend entschieden.

Veröffentlicht am 07.11.2016

 

Allgemein Annette Watermann-Krass auf Platz 13 der SPD-Reserveliste gewählt

„Ich habe für mich beschlossen, dass die 13 eine Glückszahl für mich ist“, kommentierte Annette Watermann-Krass ihre Wahl auf den Listenplatz 13 der SPD-Reserveliste für die Landtagswahl am 14. Mai. Mit einem überzeugenden Wahlergebnis wurde die Landtagsabgeordnete bei der Delegiertenkonferenz am vergangenen Wochenende in Düsseldorf zehn Plätze besser platziert als 2012. „Ich schiele aber ohnehin nicht auf die Liste sondern werde zusammen mit meinen Unterstützerinnen und Unterstützern alles dafür tun, um wie vor fünf Jahren den Wahlkreis wieder direkt zu gewinnen“, sagte Watermann-Krass. Dieses Ziel hat auch Andrea Kleene-Erke, die für die SPD im Nordwahlkreis ins Rennen geht. Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Warendorfer Stadtrat belegt als neue Kandidatin den Listenplatz 55.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 21.02.2017

 

Allgemein AG Migration und Vielfalt in der NRW SPD: Ergül Aydemir in Landesvorstand gewählt

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der NRWSPD, die sich die Vertretung der Belange der Migrantinnen und Migranten auf die Fahne geschrieben hat, wählte ihren neuen Landesvorstand.

Nadia Khalaf aus Mülheim, die bereits im vergangenen Mai den Vorsitz kommissarisch übernommen hatte, wurde zur Vorsitzenden gewählt. Vier Stellvertreter und acht Beisitzer unterstützen sie. Die Delegierten Ergül Aydemir aus Ahlen und Sercan Benli aus Ennigerloh vertraten die Arbeitsgemeinschaft für den Kreis Warendorf.

Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt im Kreisverband Warendorf, Kreistagsmitglied Ergül Aydemir, wurde als Beisitzerin in den Vorstand gewählt. „Ich freue mich auf die neue Herausforderung und wünsche dem neuen Vorstand viel Erfolg“, sagte die Ahlenerin.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 20.02.2017

 

Allgemein Annette Watermann-Krass und Bernhard Daldrup wählen Frank-Walter Steinmeier

Ein guter Tag für Deutschland

„Es ist schon sehr bewegend, selbst Teil der Bundesversammlung sein zu dürfen und den Bundespräsidenten zu wählen.“ Sichtlich beeindruckt berichtet Annette Watermann-Krass, MdL, von der Wahl am vergangenen Sonntag im Berliner Reichstag. Auch ihr Kollege und Bundestagsabgeordneter Bernhard Daldrup ist begeistert: „Natürlich herrscht große Freude über die Wahl von Frank Walter Steinmeier. Auf Grund seiner politischen Erfahrung in der internationalen Politik und Fähigkeit, Menschen zusammenzuführen, wird er ein guter Präsident werden.“

Es ist schon eine Besonderheit, wenn gleich zwei Mitglieder der Bundesversammlung aus einem Ort kommen. In diesem Fall sind es sogar drei. Denn neben den beiden Abgeordneten Annette Watermann-Krass und Bernhard Daldrup, stammt sogar der Kandidat der Linken, Christoph Butterwegge, aus Albersloh. „Er hat mir allerdings gesagt, dass seine Mutter kurz nach seiner Geburt aus Albersloh verzogen ist. Eine Erinnerung daran hat allerdings er nicht“, berichtet Bernhard Daldrup aus einem kurzen Gespräch mit dem Politikwissenschaftler.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 13.02.2017

 

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20.02.2017 10:35
Info der Woche: Bessere Erwerbsminderungsrente
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