Andrea Kleene-Erke Topartikel Stadtverband Andrea Kleene-Erke möchte in den Landtag

Warendorf. Andrea Kleene-Erke, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Warendorf, möchte im Mai nächsten Jahres in den nordrhein-westfälischen Landtag einziehen. Sie bewirbt sich für die SPD um das Mandat im nördlichen Teil des Kreises Warendorf. Der Wahlkreis umfasst die Städte und Gemeinden Beelen, Ennigerloh, Everswinkel, Oelde, Ostbevern, Sassenberg, Telgte und Warendorf. Mit ihrer Kandidatur fand sie im SPD-Stadtverband Warendorf volle Unterstützung. Einstimmig befürworteten die Genossinnen und Genossen die Nominierung der Fraktionsvorsitzenden.

Veröffentlicht am 31.05.2016

 

Ratsfraktion Integrationskonzept auf Hof Lohmann gescheitert

Warendorf. Seit einiger Zeit stehen Besucher des Cafés auf Hof Lohmann in Freckenhorst Sonn- und Feiertags vor verschlossenen Türen. Die SPD-Fraktion nahm diese Tatsache zum Anlass, um einmal genau nachzufragen. Sie verlegte ihre Fraktionssitzung in den Außenbereich, wo alle von Antonius Wolters, Geschäftsführer der Freckenhorster Werkstätten, herzlich begrüßt wurden. Bei einem Rundgang über die Anlagen des Hofes, auf dem bis zu 70 Beschäftigte arbeiten, erläuterte Antonius Wolters gleich zu Beginn die Gründe für die Schließung des Cafés an Sonn- und Feiertagen.

Veröffentlicht am 25.05.2016

 

Ortsverein Wolfgang Stüker bleibt Vorsitzender des Ortsvereins

Warendorf. Wolfgang Stüker steht für zwei weitere Jahre als Vorsitzender an der Spitze des SPD-Ortsvereins Warendorf/Einen-Müssingen. Mit großer Mehrheit sprach ihm die Mitgliederversammlung am Donnerstagabend im Kolpinghaus ihr Vertrauen aus. Neu im Vorstandsteam ist Uta Gabriel als Stellvertretende Vorsitzende. Sie löst Bodo Mantey ab, der nicht mehr für dieses Amt kandidierte. Die Stellvertreter Markus Haffke und Bernhard Ossege wurden ebenso wiedergewählt wie Kassierer Maik Middeldorf und Schriftführer Bernhard Karger.

Veröffentlicht am 12.03.2016

 

Ratsfraktion SPD sieht Haushalt 2016 äußerst kritisch

Warendorf. Bürgermeister Axel Linke hat in der Dezembersitzung des Rates einen Entwurf für den Haushaltsplan 2016  vorgelegt, der tiefrote Zahlen aufweist. Mittlerweile ist dieser unerwünschte Farbton noch um einiges dunkler geworden, wie Erster Beigeordneter Dr. Martin Thormann am Montag im Hauptausschuss berichtete. Wenige Tage zuvor hatte er diese Hiobsbotschaften schon der SPD-Fraktion genannt, die sich einen ganzen Tag lang im Kloster Vinnenberg mit dem umfangreichen Zahlenwerk beschäftigte. Dr. Martin Thormann und Bettina Küch-Wallmeyer, die Leiterin der Kämmerei, waren wie in den Vorjahren für zwei Stunden dabei, beantworteten Fragen und informierten über die neuesten Entwicklungen.

Veröffentlicht am 07.02.2016

 

Karsten Koch ist Mitglied der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe. Kommunalpolitik Hilfen für Menschen mit Behinderung kosten Geld - Karsten Koch: „Kreis muss mit 6,37 Mio. Euro Mehrkosten rechnen"

Münster/Kreis Warendorf. Auf den Kreis Warendorf und damit auf die 13 Städte und Gemeinden kommen 2017 erhebliche Mehrbelastungen durch die Landschaftsumlage zu. Darauf weist der SPD-Politiker Karsten Koch hin, der seit 2009 Mitglied der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) hin.

Wie Koch mitteilt, habe der LWL mit der sogenannten Benehmensherstellung für den Haushalt des kommenden Jahres begonnen. Aufgrund erhöhter Fallkosten und Fallzahlen bei der Unterstützung von Menschen mit Behinderung sowie erheblicher Leistungsverbesserungen für behinderte Menschen und Demenzerkrankte steigen die Ausgaben des LWL so stark an, dass dieser den Hebesatz für die Landschaftsumlage um 1,15 Prozentpunkte auf dann 17,85 Prozent erhöhen muss.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 26.08.2016

 

Allgemein Eckpunkte zur Gemeindefinanzierung: Erneut ein Rekordhoch

Ausgesprochen positiv beurteilen Annette Watermann-Krass, MdL, Bundestagsabgeordneter Bernhard Daldrup und Beckums Fraktionsvorsitzender Karsten Koch für die SPD-Kommunalpolitiker im Kreis die ersten Informationen zur Gemeindefinanzierung im kommenden Jahr.

Die Eckpunkte zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2017 sehen einer erneute Steigerung der Finanzausgleichmasse um 177 Millionen Euro vor. Das GFG erreicht mit 10,746 Milliarden Euro erneut ein Rekordhoch.

"Damit ist die Landesregierung auch weiterhin ein verlässlicher Partner der Kommunen und unterstützt sie nach Kräften bei der Konsolidierung der Haushalte“, erklärt Bernhard Daldrup,  "Mit den vorliegenden Eckpunkten erhalten die Kommunen eine zeitnahe Planungsgrundlage, um ihre Haushalte aufzustellen“, so Karsten Koch weiter. "Die finanzielle Konsolidierung der Kommunen in NRW und auch im Kreis Warendorf geht weiter, weil das Land seine Mehreinnahmen bei den Steuern ungeschmälert weitergibt", erklärt Annette Watermann-Krass. "Auch die Kommunen im Kreis profitieren davon."

Neben dem Land leistet auch der Bund starke Hilfen für die Kommunen. Man dürfe jetzt nicht nachlassen, damit die finanzielle Ausstattung der Städte und Gemeinden weiterhin verbessert wird.  „Auch die finanziellen Zusagen aus dem Bund müssen die Kommunen zeitnah erreichen, damit die vom Bund zugesagte Entlastung der Kommunen und die Unterstützung bei den Integrationskosten tatsächlich vor Ort ankommen“, erklärt Bernhard Daldrup abschließend.
 

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 15.07.2016

 

Allgemein Starke Initiative: Kraft mobilisiert 2 Mrd. für Schulen

Das Programm „Gute Schule 2020" ist eine großartige Initiative der Ministerpräsidentin, die damit den Kurs konsequent weiterverfolgt, Bildung zur Kernaufgabe ihrer Politik zu machen. In den kommenden vier Jahren sollen insgesamt zwei Milliarden Euro - also von 2017 an jedes Jahr 500 Millionen Euro - für die Renovierung von Gebäuden, Klassenzimmern und auch für den digitalen Aufbruch zur Schule 4.0 bereit stehen.

Schulen, Kitas und Einrichtungen der Erwachsenenbildung gehören seit langem zu den kommunalen Aufgabenbereichen mit den größten Investitionsbedarfen. Bundesweit beträgt der Investitionsstau der Kommunen rund 38 Mrd. Euro in diesen Bereichen, wie aus dem gerade veröffentlichten Kommunalpanel der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hervorgeht.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 06.07.2016

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.3.9 - 131492 -

Termine

Alle Termine öffnen.

31.08.2016, 18:30 Uhr Sitzung Kreisvorstand
Ahlen, SPD-Büro, Roonstr. 1

13.09.2016, 10:00 Uhr Sitzung 60plus Kreis WAF
Ahlen, Willy-Brandt-Haus

13.09.2016, 18:30 Uhr Sitzung Kreisvorstand
Ahlen, SPD-Büro, Roonstr. 1

11.10.2016, 10:00 Uhr Sitzung 60plus Kreis WAF
Ahlen, Willy-Brandt-Haus

Alle Termine