Topartikel Stadtverband Bürgerversammlung zur Problematik Lehrschwimmbad

Freckenhorst. Die SPD  veranstaltet eine Bürgerversammlung zur Problematik Lehrschwimmbad Freckenhorst. Soll es tatsächlich geschlossen werden oder muss es unbedingt erhalten oder sogar neu gebaut werden? Zur Podiumsdiskussion am Freitag, den 21.10. 2016, in die Bürgerstuben Jankovic, Everswinkeler Straße 31, Freckenhorst laden gemeinsam ein Christian Elsner (SPD Ortsverein Freckenhorst), Andrea Kleene-Erke (SPD-Fraktion) und Dr. Erich Tertilt (SPD-Stadtverband). Mit dabei sind auch Dieter Mevert  vom Förderverein Pro Bad e.V., Gaby Nüßing von der Wasserwacht und Gaby Hollmann von der Rheuma-Liga.

 

Veröffentlicht am 09.10.2016

 

Ratsfraktion Anträge der SPD Fraktion Warendorf zum Haushalt 2017

Folgende erste Anträge überreichte die SPD-Fraktion dem Bürgermeister zum Haushalt 2017.

Anträge zum Bereich Finanzen

  • Budget Sachgebiet Finanzen
    Erhöhung der Grundsteuer A auf 308 v.H.
    Senkung der Hundesteuer auf den bisherigen Satz  (84 € Hund)
    Aus Sicht der SPD Fraktion sehen wir aus Gleichbehandlungssicht eine Anhebung der Grundsteuer A im gleichen Maße wie die Grundsteuer B.

Eine Anhebung der Hundesteuer sehen wir als SPD Fraktion eher kritisch, Sie trifft oft alleinstehende Menschen, insbesondere Rentner, für die der Hund eine wichtige soziale Bezugsperson darstellt. Angesichts der eher geringen Einsparungen sollte von einer Erhöhung abgesehen werden.
 

  • Budget Sachgebiet Finanzen
    Zuschuss an den Verein „Pro Bad“ e.V.
    Wie in der Ratssitzung vom 29.9.2016 entschieden, wird über eine mögliche Sanierung des Lehrschwimmbads erst im März nächsten Jahres entschieden. Die SPD Fraktion hat in einem umfangreichen Antragspaket Ihre Position dargestellt. Jetzt gilt es darum, in der Übergangszeit zumindest für den Notfall Gelder einzustellen. Daher beantragen wir als SPD Fraktion, dass im aktuellen HH- Planentwurf 50.000 Euro als Zuschuss für den Verein „Pro Bad“ e.V. bzw. zweckgebundene Einlage bei den Stadtwerken als Notfallreserve eingestellt werden.
  • Förderung „Jung kauft alt“

Im HH-2016 wurden erstmalig Gelder für das Projekt „Jung kauft alt“, das den Verkauf  alter– insbesondere Denkmalgeschützter Häuser–unterstützen soll, in den HH eingestellt. Umso erstaunter mussten wir feststellen, diese Ansätze nicht mehr im aktuellen Entwurf zu finden. Eine entsprechende Förderung halten wir weiterhin für sinnvoll und notwendig, setzt aber auch voraus, dass das Projekt bekannt gemacht und vernünftig beworben werden muss. Daher beantragen wir als SPD Fraktion die Wiedereinstellung der entsprechenden Position.

In der „Zeit“ vom 13.10.2016 wird dieses Hiddenhausener Projekt als eines von 7 weltweiten Beispielen  zur Nachahmung empfohlen, um Städte lebenswerter zu machen. In Hiddenhausen haben bereits 424 Familien das Angebot angenommen, 60% der Bürger kommen von außen. Das Bauamt möge sich informieren und dem Planungsausschuss berichten.

  • Erhöhung Ansatz Bürgerbus auf Vorjahresniveau
    In 2017 wird der Bürgerbus Hoetmar und Warendorf Nord insbesondere für die Arztkosten seiner Fahrer selbst aufkommen müssen, dies wird mit dem jetzt gekürzten Ansatz von 25.000 € nicht reichen. Daher beantragen wir als SPD Fraktion wieder auf den alten Ansatz von 28.500 € zu gehen
     
  • Unterhaltung der Radwege
    Für die Prüfung der Brücken stehen aktuell 80.000 € im HH, die Unterhaltung der Radwege nur mit 30.000 €, dies steht aus Sicht der SPD Fraktion in keinem vernünftigen Verhältnis zueinander. Daher beantragen wir die Werte für die Prüfung der Brücken um 30.000 € zu kürzen und im gleichen Maße die Unterhaltung von Radwegen um den gleichen Betrag auf 60.000 € zu erhöhen.
  • Vorziehen Barrierefreiheit Rathaus/Verwaltungsgebäude
    Aktuell sind sowohl die Barrierefreiheit des Rathauses wie auch des Verwaltungs-gebäudes jeweils in der Planung 2018 mit jeweils 75.000 € eingestellt. Wir beantragen als SPD Fraktion zu prüfen, ob nicht zu mindestens eine der beiden Maßnahmen nach 2017 vorgezogen werden kann.
Anmerkungen/ Anträge für den Planungszeitraum 2017 bis 2020
  • Projekt „Gute Schule 2020“. Als SPD Fraktion sehen wir hier für den Planungszeitraum 2018 und Folgende perspektivisch, dass entsprechende Mittel in die Sanierung der Turmhallen in Freckenhorst investiert werden sollten. Vor Ort werden wir uns ein Bild von den für „Gute Schule 2020“ in 2017 am MGW eingestellten Mittel machen. 
     
  • Kunstrasenplatz Einen/Müssingen in die Planungen 2017/2020
    Nach Errichtung des Kunstrasenplatzes in Freckenhorst ist die Planung eines Kunstrasenplatzes in Müssingen voranzutreiben und entsprechende Positionen den Planungszeitraum 2017 bis 2020 aufzunehmen.

Weitere Anfragen

  •  Wir beantragen als SPD Fraktion, dass die Verwaltung aktiv tätig wird und in einer Veranstaltung Bürger und beteiligte Vereine einlädt, um Möglichkeiten der Installation eines Bürgerbusses von Milte über Einen zum Haltepunkt Müssingen mit Weiterführung  nach Everswinkel zu prüfen.

Zuschuss Straßenbeleuchtung
Gibt es ein sogenanntes Dunkelzonenkataster?
Öffentliche Einrichtungen sollten auch außerhalb geschlossener Ortschaften sicher erreicht werden können (Beispiel Friedhof Einen). Gerade im Blick auf eine alternde Gesellschaft ist es wichtig, dass Orte vernünftig ausgeleuchtet sind. Ein weiteres negatives Beispiel ist der Hinterausgang des Verwaltungsgebäudes, hier läuft man komplett ins Dunkel.
 

Veröffentlicht am 15.11.2016

 

Allgemein Haushaltsplanberatung der SPD Fraktion in Warendorf

In der Sitzung des Rates am 29. September hat Bürgermeister Linke den Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2017 vorgelegt. Am vergangenen Wochenende hat sich die SPD-Fraktion mit dem umfangreichen Zahlenwerk intensiv auf einer Klausurtagung im Hotel Mersch auseindergesetzt. Bürgermeister Axel Linke und Frau Küch-Wallmeier, Leiterin der Kämmerei, haben  dabei für ergänzende und zusätzliche Informationen zur Verfügung gestanden Die tiefroten Zahlen im Haushaltsplan  2016  haben sich zwar auf Grund sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen im laufenden  Jahr 2016 deutlich verbessert, aber  auch im Entwurf für das HH-Jahr 2017  steht immer noch  ein  dickes  Minus .  Da nicht alle Fragen der Fraktionsmitglieder während der Tagung geklärt werden konnten,  hat BM Linke zugesagt, sie nachzureichen. Die SPD Fraktion steht dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017  kritisch gegenüber. „Die Ausgabenfreude der vergangenen Jahre scheint sich auch jetzt fortzusetzen  . Größere Sparbemühungen sind nicht erkennbar“ stellt die Fraktionsvorsitzende Andrea Kleene-Erke fest. Auf Unverständnis stößt auch, dass ausweislich des Stellenplanes 13 Stellen derzeit nicht besetzt sind. Gleichwohl besteht die Forderung nach einer Personalaufstockung um weitere 2 Stellen. „Es besteht der Eindruck, daß die Verwaltung Aufgaben an sich heranzieht, die auch extern erledigt werden könnten  kritisiert Dr. Erich Tertilt.

Kritisch sieht die SPD-Fraktion  auch, dass im HH-Entwurf 2017 keine  Haushaltsmittel für das Lehrschwimmbad in Freckenhorst vorgesehen sind. „Solange noch keine Entscheidung über den Fortbestand des Lehrschwimmbades getroffen sind, müssen mindestens Mittel, wie in den Vorjahren für einen evtl. auftretenden Notfall in den Haushalt eingestellt werden“ forderte Peter Marberg.

Als „unverständlich“ bezeichnete es die Fraktionsvorsitzende Andrea Kleene-Erke, dass für das im Jahr 2016 eingebrachte Projekt „Jung kauft Alt“ mit dem junge Familien beim Erwerb einer Immobilie in Warendorf unterstützt werden, im Haushaltsplanentwurf keine Mittel mehr eingestellt werden. „DiesesProjekt verdient eine Chance, muss aber auch vernünftig beworben werden.“  Auch zum Thema Steuern sieht die SPD Fraktion Anpassungsbedarf. Es sei ein Gebot der Gleichbehandlung, dass auch die Grundsteuer A angemessen angehoben werde. Die Erhöhung der Hundesteuer sieht die SPD Fraktion eher kritisch.

Die bei den Haushaltsplanberatungen formulierten Anträge werden in den nächsten Tagen bei der Verwaltung eingereicht. Ob eine Zustimmung der SPD-Fraktion zum Haushalt 2017 erfolgen wird, ist noch nicht abschließend entschieden.

Veröffentlicht am 07.11.2016

 

Allgemein Haushaltsplanberatung der SPD Fraktion in Warendorf

In der Sitzung des Rates am 29. September hat Bürgermeister Linke den Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2017 vorgelegt. Am vergangenen Wochenende hat sich die SPD-Fraktion mit dem umfangreichen Zahlenwerk intensiv auf einer Klausurtagung im Hotel Mersch auseindergesetzt. Bürgermeister Axel Linke und Frau Küch-Wallmeier, Leiterin der Kämmerei, haben  dabei für ergänzende und zusätzliche Informationen zur Verfügung gestanden Die tiefroten Zahlen im Haushaltsplan  2016  haben sich zwar auf Grund sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen im laufenden  Jahr 2016 deutlich verbessert, aber  auch im Entwurf für das HH-Jahr 2017  steht immer noch  ein  dickes  Minus .  Da nicht alle Fragen der Fraktionsmitglieder während der Tagung geklärt werden konnten,  hat BM Linke zugesagt, sie nachzureichen. Die SPD Fraktion steht dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017  kritisch gegenüber. „Die Ausgabenfreude der vergangenen Jahre scheint sich auch jetzt fortzusetzen  . Größere Sparbemühungen sind nicht erkennbar“ stellt die Fraktionsvorsitzende Andrea Kleene-Erke fest. Auf Unverständnis stößt auch, dass ausweislich des Stellenplanes 13 Stellen derzeit nicht besetzt sind. Gleichwohl besteht die Forderung nach einer Personalaufstockung um weitere 2 Stellen. „Es besteht der Eindruck, daß die Verwaltung Aufgaben an sich heranzieht, die auch extern erledigt werden könnten  kritisiert Dr. Erich Tertilt.

Kritisch sieht die SPD-Fraktion  auch, dass im HH-Entwurf 2017 keine  Haushaltsmittel für das Lehrschwimmbad in Freckenhorst vorgesehen sind. „Solange noch keine Entscheidung über den Fortbestand des Lehrschwimmbades getroffen sind, müssen mindestens Mittel, wie in den Vorjahren für einen evtl. auftretenden Notfall in den Haushalt eingestellt werden“ forderte Peter Marberg.

Als „unverständlich“ bezeichnete es die Fraktionsvorsitzende Andrea Kleene-Erke, dass für das im Jahr 2016 eingebrachte Projekt „Jung kauft Alt“ mit dem junge Familien beim Erwerb einer Immobilie in Warendorf unterstützt werden, im Haushaltsplanentwurf keine Mittel mehr eingestellt werden. „DiesesProjekt verdient eine Chance, muss aber auch vernünftig beworben werden.“  Auch zum Thema Steuern sieht die SPD Fraktion Anpassungsbedarf. Es sei ein Gebot der Gleichbehandlung, dass auch die Grundsteuer A angemessen angehoben werde. Die Erhöhung der Hundesteuer sieht die SPD Fraktion eher kritisch.

Die bei den Haushaltsplanberatungen formulierten Anträge werden in den nächsten Tagen bei der Verwaltung eingereicht. Ob eine Zustimmung der SPD-Fraktion zum Haushalt 2017 erfolgen wird, ist noch nicht abschließend entschieden.

Veröffentlicht am 07.11.2016

 

Bundespolitik Bernhard Daldrup erneut zum Bundestagskandidaten gewählt

Die SPD im Kreis Warendorf hat ihren langjährigen Vorsitzenden Bernhard Daldrup in der gestrigen
Wahlkreiskonferenz in Ennigerloh erneut zum Kandidaten für den Bundestagswahlkreis 130
Warendorf gewählt. Er erhielt 83 % der abgegeben Stimmen der Delegierten aus den 13 Städten und Gemeinden des Kreises Warendorf. Der 60jährige Sendenhorster gehört dem Deutschen Bundestag seit 2013 an und ist kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Darüber hinaus ist er der Vorsitzende des SPD-Münsterlandausschusses.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 08.12.2016

 

Kommunalpolitik Landschaftsumlage auf 17,4 Prozent abgebremst – Karsten Koch: „Kreis Warendorf wird um 759.000 € entlastet"

Münster/Kreis Warendorf. Der Kreis Warendorf wird gegenüber den bisherigen Annahmen um rund 759.546,95 Euro bei der Landschaftsumlage entlastet. Wie Karsten Koch, Vertreter des Kreises Warendorf in der Landschaftsversammlung Westfalen und dort in der Funktion des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion auch für den Haushalt zuständig, mitteilt, hätten die Fraktionen von SPD und CDU am Wochenende beschlossen, die Landschaftsumlage im Jahr 2017 lediglich auf 17,4 Prozent und nicht, wie zunächst vorgesehen, auf 17,6 Prozent steigen zu lassen. Der Kreis Warendorf müsse bei 17,4 Prozent nun eine Umlage von 66,08 Millionen Euro an den Landschaftsverband bezahlen, bei 17,6 Prozent wären es 66,84 Millionen Euro gewesen.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 04.12.2016

 

Arbeit und Wirtschaft Chancen am Arbeitsmarkt öffnen

Die Frage, wie man arbeitsuchenden und arbeitslosen Menschen im Kreis Warendorf Chancen auf eine neue Beschäftigung eröffnen kann, war Thema des Austauschs, zu dem Joachim Fahnemann, Vorsitzender der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Ahlen-Münster, die Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass (SPD) und Bernhard Daldrup, den Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Warendorf, eingeladen hatte.

Mit einer Arbeitslosenquote von 5,8 Prozent steht der Kreis Warendorf im NRW-Vergleich nach wie vor überdurchschnittlich gut da. Auch die Arbeitskräftenachfrage der Unternehmen und Verwaltungen lag im November weiterhin hoch. Das seien gute Voraussetzungen für alle, die aktuell auf der Suche nach einer neuen Beschäftigung seien, sind sich Annette Watermann-Krass und Bernhard Daldrup mit Agenturleiter Joachim Fahnemann einig. Dennoch sei die Situation nicht für alle Menschen, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind, einfach. „Im kommenden Jahr wird eine der wichtigsten Herausforderungen darin bestehen, Geflüchteten und Langzeitarbeitslosen Wege in Ausbildung und Arbeit zu ermöglichen“, erklärte Fahnemann. Ein wesentlicher Baustein dazu seien Qualifizierungen und Fortbildungen, führte er aus.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 01.12.2016

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.3.9 - 138774 -

Termine

Alle Termine öffnen.

13.12.2016, 10:00 Uhr Sitzung 60plus Kreis WAF
Freckenhorst, Hof-Lohmann

Alle Termine

 

WebsoziInfo-News

01.12.2016 18:10
Info der Woche: Gute Arbeit im digitalen Wandel
Wir stecken mittendrin: Arbeit 4.0. Eine Revolution. Unsere Art zu arbeiten verändert sich. Online-Kommunikation, mobile Arbeitsplätze, Robotereinsatz: Die Digitalisierung stellt uns vor Herausforderungen und bietet Chancen. Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein Konzept für die Arbeitswelt 4.0 vorgelegt. Damit wir die Chancen für einen menschlichen Fortschritt nutzen. So kann der digitale Wandel zu einem Gewinn für

30.11.2016 20:05
Die Rente für ein gutes Leben
Im Alter gut und in Würde leben. Das ist das Ziel – für alle. Sozialministerin Andrea Nahles hat am Freitag ihr Rentenkonzept vorgestellt mit Verbesserungen für Millionen Menschen. Für junge und alte. Unter anderem: ein Rentenniveau, das langfristig bei 48 Prozent stabilisiert werden soll. Mehr Informationen

25.11.2016 18:17
Info der Woche: Das SPD-Rentenkonzept
Gut leben im Alter Wir alle wollen im Alter gut und in Würde leben können. Für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es ein ganz wichtiges Ziel: Die Rente zum guten Leben. Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein mutiges und kluges Konzept vorgelegt. Das Fundament der Altersversorgung bleibt eine starke gesetzliche Rente. Unsere Ideen für einen guten Lebensstandard

Ein Service von websozis.info