Topartikel Stadtverband Bürgerversammlung zur Problematik Lehrschwimmbad

Freckenhorst. Die SPD  veranstaltet eine Bürgerversammlung zur Problematik Lehrschwimmbad Freckenhorst. Soll es tatsächlich geschlossen werden oder muss es unbedingt erhalten oder sogar neu gebaut werden? Zur Podiumsdiskussion am Freitag, den 21.10. 2016, in die Bürgerstuben Jankovic, Everswinkeler Straße 31, Freckenhorst laden gemeinsam ein Christian Elsner (SPD Ortsverein Freckenhorst), Andrea Kleene-Erke (SPD-Fraktion) und Dr. Erich Tertilt (SPD-Stadtverband). Mit dabei sind auch Dieter Mevert  vom Förderverein Pro Bad e.V., Gaby Nüßing von der Wasserwacht und Gaby Hollmann von der Rheuma-Liga.

 

Veröffentlicht am 09.10.2016

 

Allgemein Anfrage der SPD Fraktion an den Bürgermeister Linke zum Verkauf der Emsinsel

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Linke,

in der Sitzung des HFA am 08.05.2017 haben Sie auf Nachfrage von Herrn Peter Marberg sich bezüglich neuerer Entwicklungen des Grundstücks Brinkhaus so geäußert, dass es keine konkreten neueren Entwicklungen gäbe. Jetzt durften wir den hiesigen Zeitungen entnehmen, dass das Grundstück an die Bauunternehmung Arning in Steinfurt veräußert worden sei. Dies ist aus unserer Sicht mehr als irritierend und ich bitte Sie, nachfolgende Fragen in der kommenden Ratssitzung am 18.05. 2017 zu beantworten.

  1. Seit wann ist dieser Sachverhalt Ihnen als Bürgermeister bzw. der Bauverwaltung bekannt. Der Presseerklärung des Insolvenzverwalters Michels ist zu entnehmen, dass er sich ausdrücklich über die gute Zusammenarbeit mit Ihnen bedankt: „Der nun vollzogene Verkauf ist auch das Ergebnis der sehr konstruktiven Zusammenarbeit des neuen Bürgermeisters der Stadt Warendorf, Axel Linke, und seines Teams!“. Auch durften wir der Presseerklärung entnehmen: „Der Insolvenzverwalter äußerte sich „zuversichtlich, dass die Stadt Warendorf und die neue Eigentümerin ihre Gespräche bezüglich der Nutzung des Grundstücks zielführend fortsetzen werden“. Wie passt dies mit Ihren Äußerungen aus der letzten HFW-Ausschuss-Sitzung zusammen?
  2. In einer Presseerklärung Ihrerseits, Herr Bürgermeister, haben Sie erläutert, dass die Stadt Planungshoheit und Vorkaufsrecht habe. Weiterhin wird davon gesprochen, dass Sie seitens der Verwaltung in der Prüfung des Vorkaufsrechts seien. Wie ist der Stand bezüglich eines möglichen Vorkaufsrechts? Nach unserem Kenntnisstand sollte dies noch einmal überprüft werden, da zu mindestens in einer Sitzung des Umwelt- Planungs- und Verkehrsausschusses im letzten Jahr Zweifel an den Vorverkaufsrechtsoptionen geäußert wurden. Bis wann muss eine Entscheidung bzgl. des Vorkaufsrechtes getroffen werden? Mit welchen Kosten ist zu rechnen, wenn das Vorkaufsrecht seitens der Verwaltung ausgeübt wird?
  3. Wie sieht der weitere zeitliche Ablauf aus, ist die Stadtverwaltung hier bereits mit dem neuen Käufer im Gespräch?

Für die SPD-Fraktion

Andrea Kleene-Erke

Veröffentlicht am 12.05.2017

 

: Die SPD-Fraktion am Haltepunkt Einen-Müssingen Ratsfraktion SPD-Fraktion tagt in Einen-Müssingen

Am 24.04. traf sich die SPD-Fraktion des Rates der Stadt Warendorf in Einen-Müssingen. Zunächst schaute man sich noch einmal genau den neuen Bahnhaltepunkt Einen-Müssingen an. Einig waren sich alle Mitglieder, dass hier, wie von der örtlichen SPD seit Jahrzehnten gefordert, ein funktionaler, gut gelungener Haltepunkt entstanden ist, der für die Entwicklung der Ortsteile von sehr großem Wert ist. Franz Ludwig Blömker und Bernhard Ossege, beide wohnhaft in Einen-Müssingen, wiesen allerdings darauf hin, dass es, wie auch viele Bahnreisende aus den Ortsteilen immer wieder anmerken, schön wäre, wenn die vorhandenen Fahrradständer zumindest zum Teil überdacht werden könnten. So gäbe es bei schlechter Witterung Schutz für das Material und nach der Rückkehr wäre eine komfortablere Abfahrt auf trockenen Rädern möglich. „Hierfür wird sich die SPD-Fraktion einsetzen“, fasste Andrea Kleene-Erke, Vorsitzende der Fraktion, die Diskussion zusammen.

Der kurze Weg vom Haltepunkt zum geplanten Baugebiet „Tegelkamp“ nördlich der Straße Zum Mussenbach zeigte den Mitgliedern der Fraktion noch einmal auf, wie sinnvoll es ist, an dieser Stelle ein Baugebiet zu entwickeln. „Nun kommt es darauf an, im Einvernehmen mit den Eigentümern einen Bebauungsplan aufzustellen, der zur Zufriedenheit aller Beteiligten möglichst schnell verwirklicht werden kann“, erläuterte Andreas Hornung, Mitglied  im Ausschuss für Umwelt, Planung und Verkehr. Denn alle waren sich einig: Baugrundstücke an dieser Stelle werden sehr begehrt sein und schnell Käufer finden.

Weitergeführt wurde die Fraktionssitzung dann im Landhotel Schulze Osthoff. Im Mittelpunkt der Beratungen stand dort die anstehende Entscheidung zum Lehrschwimmbecken Freckenhorst. Überrascht zeigten sich die Mitglieder der Fraktion, dass schon vor der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auf der Bürgerversammlung am Freitag der Bürgermeister eine klare Entscheidung gegen den Erhalt des Lehrschimmbeckens als Meinung der Verwaltung vorgibt. Gegen seine klaren Aussagen im Wahlkampf, das Lehrschwimmbecken erhalten zu wollen, fordere er jetzt das Aus für die wichtige Einrichtung. Für die SPD-Fraktion ist klar: „Wenn sich am Freitag in der Bürgerversammlung nicht noch wesentliche neue Gesichtspunkte ergeben, muss alles getan werden, um trotz des hohen Kostenaufwandes den Erhalt der Einrichtung zu ermöglichen. Dafür setzen wir uns ein“, machte Dr. Erich Tertilt, stellvertretender Bürgermeister, die Meinung der Fraktion deutlich.

Kurz beleuchtet wurde auch noch die von einigen Sportvereinen hergestellte Verknüpfung zwischen dem Erhalt des Lehrschwimmbeckens und dem dann angeblich nicht mehr möglichen Bau von Kunstrasensportplätzen in den nächsten Jahren. Hier warnt die Fraktion eindringlich, den Weg der Solidarität zu verlassen. Vielmehr gelte es, gemeinsam Lösungen zu suchen, auch den Bau der Kunstrasenplätze in einer für die Vereine vertretbaren Zeitspanne auf den Weg zu bringen. 

Abgeschlossen wurde die Fraktionssitzung mit einem äußerst reichhaltigen und schmackhaften Spargelessen in der gemütlichen Gaststube des Landhotels Schulze-Osthoff in Einen. „Hier hat der Eigentümer mit großem Aufwand und viel Liebe zum Detail ein zukunftsfähiges Landhotel geschaffen, das man nur weiterempfehlen kann“, zieht Wolfgang Stüker, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, ein Fazit des Aufenthaltes.    

Veröffentlicht am 26.04.2017

 

Ehrung der Mitglieder, Parteibücher für neue Mitglieder Allgemein Langjährige Mitglieder geehrt, neue Mitglieder begrüßt

"Auf ein Bier..." unter diesem Titel führt Bernhard Daldrup seit langem Gespräche über Politik in geselliger Atmosphäre. Jetzt erfolgte die Einladung an die Mitglieder des Ortsvereines Warendorf/Einen-Müssingen. Die Gelegenheit nutzte Bernhard Daldrup um zusammen mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Wolfgang Stüker langjährige Mitglieder der Partei zu ehren: Für seine 50jährige Mitgliedschaft wurde Dr. Franz-R. Stuke geehrte, der leider die Urkunde nicht persönlich in Empfang nehmen konnte. Seit 25 Jahren ist Bernhard Ossege Mitglied der Partei und erhielt neben der Urkunde ein persönliches Geschenk von Bernhard Daldrup.

Besonders schön ist es, dass nicht nur Jubilare, sondern immer auch neue Mitglieder dabei sind, Seit Jahresbeginn sind 5 Mitglieder in den Ortsverein Warendorf eingetreten. Schulz wirkt. Die Parteibücher wurden den neuen Mitgliedern ausgehändigt.

Weiter ging es dann mit intensiven Gesprächen in gemütlicher Runde.

Veröffentlicht am 04.03.2017

 

Landespolitik Ein Dankeschön für einen starken Wahlkampf

Auf der jüngsten Vorstandssitzung des Kreisverbandes Warendorf, haben sich die Mitglieder ganz herzlich bei Andrea Kleene-Erke und Annette Watermann-Krass, für einen starken Wahlkampf bedankt.

Auf dem Foto von links: Bernhard Meiwes, stellv. Vorsitzender, Andrea Kleene-Erke, Annette Watermann-Krass, MdL; Christiane Seitz-Dahlkamp, stellv. Vorsitzende.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 18.05.2017

 

Allgemein Mobilität im ländlichen Raum – Verkehrsminister Groschek zu Gast in Sendenhorst

Für die Abgeordneten im Kreis Warendorf war es ein Tag mit viel Besuch. Erst am Mittag Wahlkampf in der Innenstadt gemeinsam mit Spitzenkandidatin Hannelore Kraft, danach ging es für Bernhard Daldrup und Annette Watermann-Krass nach Sendenhorst zum Besuch von Michael Groschek, Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr von Nordrhein-Westfalen. Hauptthema des Besuchs war, die Wichtigkeit guter und zugänglicher Mobilität gerade im ländlichen Raum. „Wenn wir wollen, dass junge Menschen in unseren Kreis kommen, um hier zu leben und zu arbeiten, dann können wir nicht voraussetzen, dass sie ein Auto mitbringen, sondern müssen eine gute Anbindung an den ÖPNV gewährleisten“, findet Watermann-Krass. Um einen Anreiz zu setzen, diesen auch zu nutzen, plant die NRW SPD in der nächsten Legislaturperiode ein Azubi-Ticket auf den Weg zu bringen, das für ganz NRW gilt – wie Studierende es schon lange besitzen.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 08.05.2017

 

Allgemein Hannelore Kraft unterstützt heimische Kandidatinnen im Landtagswahlkampf

Die SPD-Spitzenkandidatin und NRW-Ministerpräsidentin hat auf ihrer Wahlkampftour auch in Ahlen im Kreis Warendorf Halt gemacht und auf dem Marienplatz gemeinsam mit den Landtagskandidatinnen Annette Watermann-Krass und Andrea Kleene-Erke und mit Bundestagskandidat- und abgeordnetem Bernhard Daldrup zahlreiche Bürgergespräche geführt. 

Einen Tag nach dem Schlagabtausch mit den anderen Spitzenkandierenden in der TV-Arena hielt Kraft in der Innenstadt zunächst eine kurze Begrüßungsrede. Da aber nicht das Reden von einem Pult, sondern das persönliche Gespräch im Mittelpunkt stehen sollte, verlor sie nicht viele Worte, sondern verteilte gemeinsam mit Daldrup, Watermann-Krass und Kleene-Erke Rosen und Flyer an interessierte Bürgerinnen und Bürger. Die Gelegenheit mit der Ministerpräsidentin hautnah Fragen zu stellen, wurde rege genutzt. Dabei wich sie auch kritischen Fragen nicht aus. „Nicht nur die Fernsehduelle zeigen deutlich, was unsere Bürgerinnen und Bürger bewegt. Wir wollen ihnen zeigen, dass wir nicht nur an Symptomen herumdoktern, sondern dass wir einen Plan haben, der unser NRW nachhaltig nach vorne bringen will“, so Watermann-Krass, die hofft ihren Wahlkreis verteidigen zu können. 

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 05.05.2017

 

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31.05.2017, 10:00 Uhr Sitzung 60plus im Kreis
Ahlen, "Willy-Brandt-Haus"

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Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken verbessern
Der Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken ist ein wichtiger Schritt, um Hass und Straftaten im Netz zu bekämpfen. Im parlamentarischen Verfahren müssen aber noch Änderungen erreicht werden. „Es ist richtig und wichtig, dass die Anbieter der sozialen Netzwerke auch gesetzlich stärker in die Verantwortung genommen werden müssen. Es ist offensichtlich, dass das

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Koalitionsfraktionen einigen sich bei Reform der Bund-Länder-Finanzen Die Spitzen der SPD- und der CDU/CSU-Fraktion haben noch offene Fragen bei der geplanten Bund-Länder-Finanzreform geklärt. Das Kooperationsverbot wird durchbrochen, eine Privatisierung von Bundesautobahnen ausgeschlossen. Am frühen Mittwochabend haben SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, Unionsfraktionschef Volker Kauder und CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt vor der Presse die Details der Einigung über die zahlreichen Grundgesetzänderungen erläutert. Von 2020

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Am Sonntag hält der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz eine Rede auf dem 68. ordentlichen Landesparteitag der BayernSPD in Schweinfurt. Martin Schulz spricht am Sonntag, den 21. Mai 2017, um 11:30 Uhr. Die Rede von Martin Schulz wird via Livestream auf den Facebook-Seiten von Martin Schulz und der SPD sowie auf der Homepage www.bayernspd.de übertragen.

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